Wie Oft Darf Der Französische Präsident Wiedergewählt Werden spätestens 2023

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Der französische Präsident kann für zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten gewählt werden, was einer maximalen Amtszeit von zehn Jahren entspricht.

Präsidentschaftswahl in Frankreich

der Französische Präsidentschaftswahl (Französisch Präsidentschaftswahl) für eine Laufzeit von fünf Jahren (quinquennieren) der Präsident der Französischen Republik. Eine Wiederwahl ist beliebig oft möglich. Es dürfen jedoch nicht mehr als zwei Amtsperioden direkt aufeinander folgen. Vor 2002 betrug die Amtszeit sieben Jahre (siebenjährig).

der bisher letzte Präsidentschaftswahl fand 2022 statt. Im ersten Wahlgang am 10. April konnte sich der Amtsinhaber durchsetzen Emmanuel Macron (La Republic en Marché) und sein Gegner Marine LePen (Rallye-National) erhielt die meisten Stimmen. Bei der Stichwahl am 24. April wurde Macron mit gut 58 Prozent der Stimmen für eine zweite Amtszeit wiedergewählt.

Abstimmungsverfahren

Die Wahl des französischen Präsidenten richtet sich nach den Artikeln 6 und 7 des Verfassung der Fünften Französischen Republik geregelt. Seit einem Referendum 1962 wird er Präsident Direkte von dem stimmende Leute gewählt. Steht im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten absolute Mehrheit Wer Stimmen erhält, findet zwischen den beiden Kandidaten, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben, eine Stichwahl statt.

Zuvor war bei jeder Wahl eine Stichwahl erforderlich. Erhielt im ersten Wahlgang die meisten Stimmen Charles de Gaulle in dem Präsidentschaftswahlen 1965 mit 44,6 Prozent.

Im Jahr 2000 verkürzte ein Referendum die Amtszeit des Präsidenten von sieben auf fünf Jahre. Sie wählen seit 2002 Franzosen das Staatsoberhaupt und die Abgeordneten des Nationalversammlung für jeweils fünf Jahre. Eine Wiederwahl ist beliebig oft möglich, jedoch nicht mehr als zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten.

Treffen

Laut Verfassung muss die Wahl spätestens 20 Tage, frühestens jedoch 35 Tage vor Ende der Amtszeit des amtierenden Präsidenten stattfinden. Als Wahltermin Regierung traditionell einen Sonntag festlegen.

Wähler

Der Präsident wird von allen Personen gewählt, die auf nationaler Ebene wahlberechtigt sind, dh das 18. Lebensjahr vollendet haben Französische Staatsbürgerschaft besitzen und in den Wählerlisten eingetragen sind.

Kandidaten

Um sich zur Wahl stellen zu können, muss der Kandidat mindestens 18 Jahre alt und wahlberechtigt sein. Außerdem muss er mindestens 500 Unterschriften von Unterstützern sammeln, die selbstgewählte politische Ämter bekleiden. Wählbar sind etwa 42.000 gewählte Vertreter. Dies sind in erster Linie Bürgermeister, aber auch Mitglieder der Nationalversammlung, Senatoren oder Parlamentarier von Kommunen wie Regional- und Departementsräten. Sie müssen mindestens 30 verschiedene sein Abteilungen oder Französische Überseegebiete kommen, wobei für keine Abteilung mehr als ein Zehntel der erforderlichen Unterschriften, also 50, eingereicht werden können.

Frühere Direktwahlen

Seit der Einführung der Direktwahlen im Jahr 1962 wurden insgesamt 11 französische Präsidentschaftswahlen abgehalten.

Jahr Stichwahl abfließen
1. 2. Gewinner unterlegen
01965 05 Dez 19 Dez Charles de Gaulle François Mitterrand
01969 01. Juni 15. Juni Georges Pompidou Alain Pöher
01974 05. Mai 19. Mai Valery Giscard d’Estaing François Mitterrand
01981 26. April 10. Mai François Mitterrand Valery Giscard d’Estaing
01988 24. April 08. Mai François Mitterrand Jaques Chirac
01995 23. April 07. Mai Jaques Chirac Lionel Jospin
02002 21. April 05. Mai Jaques Chirac Jean-Marie Le Pen
02007 22. April 06. Mai Nikolaus Sarkozy Segolen Royal
02012 22. April 06. Mai Francois Hollande Nikolaus Sarkozy
02017 23. April 07. Mai Emmanuel Macron Marine LePen
02022 10. April 24. April Emmanuel Macron Marine LePen

Literatur

Aufzählungen

Video über Wie Oft Darf Der Französische Präsident Wiedergewählt Werden

WAHLSIEG: Liberaler Emmanuel Macron als französischer Präsident wiedergewählt | WELT Thema

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Der Liberale Emmanuel Macron ist als französischer Präsident wiedergewählt worden. Laut Hochrechnungen nach Schließung der Wahllokale am Sonntagabend setzte er sich deutlich gegen die rechtsnationale EU-Kritikerin Marine Le Pen durch. Laut den Sendern France 2 und TF1 kam Macron auf etwa 58 bis 58,2 Prozent der Stimmen, Le Pen auf 41,8 bis 42 Prozent.

Macrons Sieg ist vor allem als Niederlage Le Pens zu verstehen. Denn viele Franzosen waren mit seiner ersten Amtszeit unzufrieden. Etliche Parteien hatten nach der ersten Wahlrunde dazu aufgerufen, eine Mauer gegen Rechts zu bauen und eine Präsidentin Le Pen, die trotz betont gemäßigteren Auftretens weiterhin extrem rechte Positionen vertritt, durch eine Stimme für Macron zu verhindern. Diese Dynamik hatte es bereits 2017 gegeben, als Le Pen und Macron sich erstmals in der Stichwahl gegenüberstanden, sowie 2002 als Le Pens Vater Jean-Marie Le Pen krachend gegen den Konservativen Jacques Chirac verlor.

Der 44-Jährige Macron profitierte außerdem angesichts des Ukraine-Krieges von Wünschen in der Bevölkerung nach Stabilität und einer gemäßigten Politik. Zudem hat er klare Erfolge am Arbeitsmarkt sowie einen robusten Durchstart der französischen Wirtschaft nach der Corona-Krise vorzuweisen.

Im Ausland gab es große Sorge vor Le Pen

Der Wahlsieg Macrons dürfte eine große Erleichterung für Deutschland und Europa sein, auch wenn der charismatische Liberale bei weitem nicht überall der Wunschpartner ist. Seine Widersacherin wollte sich von der seit Jahrzehnten engen Zusammenarbeit mit Deutschland lossagen. Die europaskeptische Nationalistin Le Pen strebte zudem danach, den Einfluss der Europäischen Union in Frankreich entscheidend einzudämmen, und hätte in Brüssel etliche Vorhaben aus Eigeninteressen ausbremsen können. Der Pro-Europäer Macron hingegen gilt im Tandem mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Europa als treibende Kraft.

Auch Le Pens Nähe zu Kremlchef Wladimir Putin schürte in der aktuell eskalierenden Krise zwischen dem Westen und Russland Sorgen. Befürchtet wurde, dass die feste Pro-Ukraine-Front des Westens unter Le Pen bröckeln könnte. Immerhin stellte sie bereits wieder eine Kooperation mit Russland nach dem Krieg in Aussicht und kündigte an, Frankreich aus der Kommandostruktur des westlichen Verteidigungsbündnisses Nato auslösen zu wollen. Macron gilt im Gegensatz dazu als einer der wichtigsten westlichen Vermittler in dem Krieg. Immer wieder telefoniert er mit Putin.

Bereits 2017 standen der damalige Politjungstar Macron und die Rechte Le Pen sich in der Stichwahl um die Präsidentschaft gegenüber. Damals war Le Pen ihrem Kontrahenten aber viel deutlicher unterlegen – sie holte nur ein Drittel der Stimmen. Le Pen bemühte sich im jüngsten Wahlkampf nun um ein gemäßigtes Auftreten und gilt mittlerweile auch in Teilen der bürgerlichen Rechten als wählbar. Der Frust über Macrons Amtszeit und seinen mitunter als arrogant empfundenen Politikstil kamen ihr zugute.

Macrons Wiederwahl ist auch historisch gesehen nicht selbstverständlich: Seit Gründung der fünften Republik 1958 traten vor ihm nur drei Präsidenten eine zwei Amtszeit an, zuletzt der Konservative Jacques Chirac (1995 bis 2007). Der Konservative Nicolas Sarkozy scheiterte 2012 in seinem zweiten Anlauf auf das Präsidentenamt.

Für die Geschicke Frankreichs wird es nun entscheidend sein, ob Macron bei den im Juni anstehenden Parlamentswahlen ebenfalls auf eine Mehrheit kommt. Geschieht dies nicht, müsste er einen Regierungschef aus dem Mehrheitslager benennen. Seine Macht wäre dann deutlich geschwächt und das Treffen politischer Entscheidungen würde entscheidend schwieriger. Während Macron in der Stichwahl noch auf die Unterstützung linker Parteien und der Konservativen zählen konnte, verfolgen diese für die Parlamentswahl eigene Interessen. Linkspolitiker Jean-Luc Mélenchon, der bei den Präsidentschaftswahlen auf Platz drei landete, hofft, mit einem Wahlsieg der Linken im Juni Premierminister zu werden. Auch die Rechten dürften versuchen, durch das Parlament an Macht zu gewinnen.

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