Kritik#Welche Institution Wurde Durch Den Vertrag Von Maastricht Gegründet spätestens 2023

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Vertrag seitens Maastricht – Wikipedia

Als Vertrag seitens Maastricht wird dies Vertragswerk bezeichnet, dies niedergeschlagen anderem die ursprüngliche Fassung des Vertrags qua die Europäische Union (EUV) enthält.

Der Vertrag seitens Maastricht wurde am 7. Februar 1992 im niederländischen Maastricht vom Europäischen Rat unterzeichnet. Er stellt den solange bis dorthin größten Schritt welcher europäischen Integration seither welcher Gründung welcher Europäischen Gemeinschaften (Europäische Gemeinschaft) dar.

Mit diesem Vertragswerk, dies an die Stelle welcher 1957 geschlossenen Römischen Verträge trat, wurde die Europäische Union (EU) denn übergeordneter Verbund anstelle die Europäischen Gemeinschaften, die gemeinsame Außen- u. a. Sicherheitspolitik plus die Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz u. a. Inneres gegründet.

Abgesehen seitens dem eigentlichen EU-Vertrag enthält welcher Vertrag seitens Maastricht bekannt als Bestimmungen zu umfassenden Änderungen welcher Verträge zur Gründung welcher Europäischen Gemeinschaften, dadurch des Europäische Gemeinschaft-Vertrags, des EURATOM-Vertrags u. a. des einst vor … in Kraft befindlichen EGKS-Vertrags. Er trat am 1. November 1993 in Kraft. Der aus diesem Grund geschaffene Rechtsstand wurde zum 1. Mai 1999 infolge den Vertrag seitens Amsterdam nochmals geändert.

Einführung

Nach Verhandlungen, die im Dezember 1991 in Maastricht stattfanden, wurde welcher Vertrag am 7. Februar 1992 unterzeichnet. Wegen einiger Hindernisse im Ratifizierungsverfahren (Zustimmung welcher dänischen Bevölkerung erst atomar zweiten Referendum; Verfassungsklage in Deutschland entgegen die parlamentarische Zustimmung zum Vertrag) konnte er erst am 1. November 1993 in Kraft ausschlagen. Er bezeichnet einander auch denn „eine neue Stufe angrenzend welcher Verwirklichung einer immerwährend engeren Union welcher Völker Europas“.

Er beinhaltet bei einer Reihe seitens Änderungen des Europäische Gemeinschaft-Vertrages u. a. des Euratom-Vertrages den Gründungsakt welcher Europäischen Union (vgl. Präambel des EU-Vertrags), Spelunke diesen auch zu abrunden. Es war – als bekannt als die Entwicklung welcher Europäische Gemeinschaft – ein erster Teilschritt hinaus dem Weg hin zu einer EU-Verfassung, die die EU-Verträge im Anschluss an durchfallen soll.

Die auf diese Weise gegründete Europäische Union ersetzt mitnichten die Europäischen Gemeinschaften (Artikel 47 EU-Vertrag), stattdessen stellt sie via den neuen „Politiken u. a. Formen welcher Zusammenarbeit“ (Artikel 2 EU-Vertrag) niedergeschlagen ein gemeinsames Dach. Zusammen via anderen Elementen erziehen die Europäischen Gemeinschaften die drei Säulen welcher Europäischen Union:

  • die Europäischen Gemeinschaften
  • die Zusammenarbeit in welcher Außen- u. a. Sicherheitspolitik (GASP),
  • die polizeiliche u. a. justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (PJZS).

Saeulenmodell EU.svg

Zeitliche Einordnung

Unterz.
In Kraft
Vertrag
1948
1948
Brüsseler
Pakt
1951
1952
Paris
1954
1955
Pariser
Verträge
1957
1958
Rom
1965
1967
Fusions-
vertrag
1986
1987
Einheitliche
Europäische Akte
1992
1993
Maastricht
1997
1999
Amsterdam
2001
2003
Nizza
2007
2009
Lissabon
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Europäische Gemeinschaften Drei Säulen welcher Europäischen Union
Europäische Atomgemeinschaft (Euratom)
Europäische Gemeinschaft anstelle Kohle u. a. Stahl (EGKS) Vertrag 2002 ausgelaufen Europäische Union (EU)
    Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EG) Europäische Gemeinschaft (Europäische Gemeinschaft)
      Justiz u. a. Inneres (JI)
  Polizeiliche u. a. justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (PJZS)
Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) Gemeinsame Außen- u. a. Sicherheitspolitik (GASP)
Westunion (WU) Westeuropäische Union (WEU)    
durchgedreht zum 1. Juli 2011
                     

Inhalt des Vertrages

Währungs- u. a. Wirtschaftsunion

Im Mittelpunkt des Vertrages aufrecht stehen Änderungen des Europäische Gemeinschaft-Vertrages, in den vor allem die Bestimmungen zur Schaffung welcher Europäischen Wirtschafts- u. a. Währungseinheit in drei Stufen eingefügt werden. Laut Vertragstext sollte zum baldmöglichsten Zeitpunkt zum 1. Januar 1997, spätestens zum 1. Januar 1999 in welcher EU eine gemeinsame Valuta (Euro) eingeführt werden. Damit ein Land an welcher Währungseinheit mitmischen kann, muss es bestimmte wirtschaftliche Kriterien (die EU-Konvergenzkriterien, bekannt als denn Maastricht-Kriterien bezeichnet) fertigstellen, infolge die die Stabilität welcher gemeinsamen Valuta geborgen werden soll. Dabei handelt es einander um Kriterien, die Haushalts-, Preisniveau-, Zinssatz- u. a. Wechselkursstabilität gewährleisten zu tun sein. Das Kriterium welcher Haushaltsstabilität (Defizitquote niedergeschlagen 3 % u. a. Schuldenstandsquote niedergeschlagen 60 % des Bruttoinlandsprodukt) wurde denn dauerhaftes Kriterium ausgelegt (Stabilitäts- u. a. Wachstumspakt), die anderen Kriterien zu tun sein Mitgliedstaaten Gewiss zuvor welcher Euro-Einführung fertigstellen.

Im Vertrag war abgesprochen, indem Länder, die die Konvergenzkriterien fertigstellen (woran welcher Ministerrat zu Urteilsfindung hat), dem Euro nachdem welcher Zeit beitreten zu tun sein. Lediglich Großbritannien u. a. Dänemark behielten einander dies Recht zuvor, auch qua den Beitritt zur Währungseinheit zu Urteilsfindung (sog. opting out).

Der Euro wurde am 1. Januar 1999 denn Buchwährung eingeführt (am 1. Januar 2002 denn Bargeld); ab dem 1. Januar 1999 waren die Wechselkurse nebst den beteiligten Währungen fixiert.

Gemeinsame Außen- u. a. Sicherheitspolitik

Die bisherige Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) wird via dem Vertrag seitens Maastricht infolge die Gemeinsame Außen- u. a. Sicherheitspolitik (GASP) ersetzt. Obwohl die GASP eine Pfosten welcher EU darstellt, ausruhen die Entscheidungen letzten Endes in den Händen welcher Nationalstaaten. Sondern fast alle Beschlüsse gilt damit dies Einstimmigkeitsprinzip.

Unionsbürgerschaft

Mit dem Vertrag wurde die Unionsbürgerschaft eingeführt. Sie ersetzt mitnichten die Staatsbürgerschaft, stattdessen ergänzt sie. Die Unionsbürgerschaft erhält aufgebraucht, welcher die Staatsbürgerschaft eines welcher Mitgliedsstaaten welcher EU verfügt. Er erhält aus diesem Grund niedergeschlagen anderem eine Aufenthaltserlaubnis in welcher gesamten Union, dies aktive u. a. passive Kommunalwahlrecht im Wohnstaat, plus dies Recht, dies Europäische Parlament abgekoppelt seitens welcher Staatsbürgerschaft in welcher gesamten EU jeweilig am Wohnsitz zu voten.

Außerdem erhielten Unionsbürger dies Recht, Petitionen an dies Europäische Parlament zu ausrichten, wo zu diesem Zweck ein Petitionsausschuss gegründet wurde. Als Ansprechpartner angrenzend Beschwerden wurde dies Amt des Europäischen Bürgerbeauftragten möbliert.

Demokratisierung

Eine alternative Neuerung ist die Einführung des Mitentscheidungsverfahrens. Damit wurde dies Europäische Parlament in einigen Bereichen hinaus die gleiche Stufe als welcher Ministerrat gestellt. Außerdem wurden erstmalig die europäischen politischen Parteien vertraglich verdienstvoll, welches eine Finanzierung welcher europaweiten Parteibündnisse alle EU-Mitteln ermöglichte.

Ferner wurde die Einrichtung des Ausschusses welcher Regionen beschlossen, welcher eine angemessene Vertretung welcher Regionen, als näherungsweise in Deutschland welcher Bundesländer, garantieren soll.

Zusammenarbeit in welcher Innen- u. a. Rechtspolitik

Außerdem wurde im Vertrag eine Verbesserung welcher Zusammenarbeit im Bereich welcher Justiz u. a. des Inneren beschlossen. Wie angrenzend welcher zweiten Pfosten, welcher Gemeinsamen Außen- u. a. Sicherheitspolitik, blieb im Kontrast dazu bekannt als in diesem Bereich dies Einstimmigkeitsprinzip generell entgegennehmen. Sondern die bessere Koordination welcher polizeilichen Zusammenarbeit wurde die Europäische Polizeibehörde Europol gegründet.

Protokoll qua die Sozialpolitik

Dem Vertrag seitens Maastricht waren ein Protokoll qua die Sozialpolitik u. a. ein Abkommen nebst elf welcher damaligen Mitgliedstaaten (Spelunke Großbritannien) anbei, via dem erweiterte gemeinschaftliche Zuständigkeiten vor allem zur Setzung arbeitsrechtlicher Mindestnormen u. a. angrenzend welcher Entlassung des Sozialen Dialogs hinaus Gemeinschaftsebene geschaffen wurden. Großbritannien hatte einander denn einziger Mitgliedstaat entgegen diesen (den Umständen entsprechend kleinen) Schritt zur Vertiefung welcher Integration im Bereich welcher Sozialpolitik sonderlich u. a. eine Aufnahme in den Vertrag gezwungen, sodass die übrigen Mitgliedstaaten diesen integrationspolitischen Zwischenschritt wählten.

Das Maastrichter Sozialprotokoll bzw. Sozialabkommen ist aus diesem Grund ein gutes Beispiel anstelle eine Politik welcher abgestuften Integration (Europa welcher zwei Geschwindigkeiten), angrenzend welcher mitnichten jedweder Integrationsschritte zur identisch sein Zeit seitens allen Mitgliedstaaten umgesetzt werden zu tun sein.
1997 gab Großbritannien niedergeschlagen welcher modern gewählten Regierung seitens Tony Blair seinen Widerstand entgegen eine vertiefte gemeinschaftliche Sozialpolitik hinaus, sodass welcher Text des Sozialabkommens via dem Vertrag seitens Amsterdam denn Artikel 137 ff. in den Europäische Gemeinschaft-Vertrag aufgenommen werden konnte. Das erste Gesetz, dies infolge den Sozialdialog spekulativ worden ist, ist die Richtlinie 96/34/Europäische Gemeinschaft zum Elternurlaub.

Sonstiges

  • Mit dem Vertrag erhielten die europäischen Institutionen erstmalig bekannt als Zuständigkeiten im Bereich welcher Kultur (einst Art. 128 Europäische Gemeinschaft-Vertrag, seither dem Vertrag seitens Nizza Art. 151 Europäische Gemeinschaft-Vertrag). Die späteren Förderprogramme Raphael, Ariane u. a. Kaleidoskop plus dies Rahmenprogramm Kultur 2000 vorlegen an diesem Ort ihre Rechtsgrundlage.
  • Das so genannte Maastricht-Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 89, 155) vom 12. Oktober 1993 befasste einander via dem geschlossenen Vertrag. Das Gericht billigte dies Vertragswerk denn via dem Grundgesetz zusammenpassend, machte hingegen dem deutschen Gesetzgeber Auflagen anstelle die Umsetzung im Hinblick hinaus die demokratische Legitimation des Staatenverbundes.

Kritik

Direkt nachdem seiner Unterzeichnung wurde seitens 62 deutschen Wirtschaftswissenschaftlern dies eurokritische Manifest Die währungspolitischen Beschlüsse seitens Maastricht: Eine Gefahr anstelle Europa vertraut, in dem zuvor einer überhasteten u. a. fehlerhaften Umsetzung welcher Vertragsinhalte gewarnt wurde. Kritisiert wurde an erster Stelle die Einführung einer Währungseinheit, da große makroökonomische Strukturunterschiede bestünden u. a. nationale Interessen eine gemeinsame Preisstabilität verschärfen könnten. Das Manifest welcher Professoren löste eine breite Diskussion alle, blieb politisch im Kontrast dazu folgenlos.[1]

Die geforderten Regeln zur Reduktion welcher Staatsschulden standen in welcher Kritik, eine keynesianistische Wirtschaftspolitik hobbyhaft zu herstellen u. a. aus diesem Grund die Rahmenbedingungen einer klassischen sozialdemokratischen Politik auszuschließen. Der Vertrag stieß trotzdem hinaus starke Kritik in welcher Arbeiterbewegung u. a. angrenzend Gewerkschaften. Um die Kriterien zu fertigstellen, mussten Melange Länder welcher EU starke Kürzungen ihrer Ausgaben effektuieren, ungeachtet die EU-weite Arbeitslosenquote seitens 10 % sehr wohl den Umständen entsprechend prägnant war.[2] Die Kriterien standen im Verdacht, solo ein Argument zur Durchsetzung einer neoliberalen Austeritätspolitik zu sein. Ralph Rotte u. a. Klaus Fluor. Zimmermann stellten in diesem Zusammenhang 1998 haltbar: „Es spricht massenhaft anstelle die Hypothese, indem die Regierungen Maastricht praktisch denn Instrument nutzen, um fiskalische Zurückhaltung zu verdonnern.“[3][4]

Siehe bekannt als

Portal: Europäische Union – Gesamtschau zu Wikipedia-Inhalten zum Thema Europäische Union

  • Vertrag qua eine Verfassung anstelle Europa
  • Eurokrise, griechische Finanzkrise

Literatur

  • Carl-Otto Lenz, Klaus-Dieter Borchardt (Hrsg.): EU-Verträge. Kommentar, Bundesanzeiger Verlag Kölle, 5. Aufl. 2010 International Standard Book Number 978-3-89817-702-3
  • Jürgen Schwarze, Ulrich Becker, u. a.: EU-Kommentar, Nomos Verlag Baden-Baden, 2. Aufl. 2009 International Standard Book Number 978-3-8329-2847-6
  • Dietmar Herz, Christian Jetzlsperger: Die Europäische Union, Kohlenstoff.H.Beck bayerische Landeshauptstadt, 2. Aufl. 2008 International Standard Book Number 978-3-406-57622-5

Weblinks

Commons: Vertrag seitens Maastricht – Sammlung seitens Bildern, Videos u. a. Audiodateien

  • Vertrag qua die Europäische Union, unterzeichnet zu Maastricht am 7. Februar 1992. In: Amtsblatt welcher Europäischen Gemeinschaften. Kohlenstoff 191, 29. Juli 1992, ISSN 0376-9461.
  • Vertrag zur Gründung welcher Europäischen Gemeinschaft in welcher qua Titel II VEU konsolidierten Fassung rechtskräftig ab 1. November 1993. In: Amtsblatt welcher Europäischen Gemeinschaften. Kohlenstoff 224 vom 31. August 1992, Sulfur. 6–79.

Anmerkungen

  1. Georg Kreis: Gerechtigkeit anstelle Europa. Eine Kritik welcher EU-Kritik. Schwabe Verlag, Basel 2017, International Standard Book Number 978-3-7965-3743-1, Sulfur. 164. (eingeschränkte Vorschau angrenzend Google-Books)
  2. Kate Hudson: The New European Left. Palgrave Macmillan UK, London, International Standard Book Number 978-1-349-32054-7, Sulfur. 7 ff., doi:10.1057/9781137265111. 
  3. Ralph Rotte, Klaus Fluor. Zimmermann: Fiscal Restraint and the Political Economy of EMU. In: Public Choice. Band 94, Nr. 3/4, 1998, ISSN 0048-5829, Sulfur. 385–406. 
  4. Anne Karrass: Die Europäische Union denn Beispiel anstelle institutionalisierte (Sach-)Zwänge. In: Christoph Butterwegge, Bettina Lösch, Ralf Ptak (Hrsg.): Neoliberalismus. VS Verlag anstelle Sozialwissenschaften, 2008, Sulfur. 254, doi:10.1007/978-3-531-90899-1. 
Normdaten (Werk): GND: 4510028-7 (OGND, AKS)

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Video qua Kritik#Welche Institution Wurde Durch Den Vertrag Von Maastricht Gegründet

Die Geschichte welcher Europäischen Union I Geschichte

Die Geschichte welcher europäischen Einigung ist die Geschichte eines Experiments. Kenntnisstand die teilnehmenden europäischen Staaten vereint, anstelle solche verbindliche Entscheidungen begegnen? Der erste Schritt soll verdongeln weiteren europäischen Krieg vermeiden, dadurch man die Kontrolle qua Kohle u. a. Stahl, dem Parlament einer Montanunion unterstellt. Beflügelt seitens diesem Erfolg, verhandelt man in Kürze qua die Abschaffung seitens Handelszöllen u. a. Restriktionen binnen welcher Union. Waren zu tun sein ungenutzt nebst den Mitgliedsstaaten kutschieren. Dieses Projekt welcher europäischen Einigung ist so siegreich, indem in Kürze immerwährend eine größere Anzahl Staaten Teil welcher politischen Einheit werden erbitten. In den 1980ern u. a. 90ern vergrößert einander die EU infolge die Süd- u. a. Osterweiterung hinaus 28 Mitglieder.
Aber bekannt als die Gegner welcher Einheit werden immerwährend zahlreicher. Die Pläne anstelle eine gemeinsame Armee u. a. eine gemeinsame Verfassung wahrnehmen Melange Kritiker denn Gefahr. Denn die Mitgliedsstaaten zu tun sein dazu bedeutende Teile ihrer Souveränität abschicken.
Die Erfolge u. a. Misserfolge welcher europäischen Einigung, solange bis zur EU, als unsereiner solche heutzutage Kontakt haben, abgemacht euch Mirko in diesem Video.

Links zum Weiterlesen:
https://www.bpb.de/internationales/europa/europaeische-union/42988/wie-fing-das-an-mit-der-eu
https://europa.eu/european-union/about-eu/history_de

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Moderation: Mirko Drotschmann
Autor: Matthias Schöberl
Producer: Markus Linke
Schnitt: Rainer Düring
Kamera: Felix Leichum
Regieassistenz: Franziska Schuster

Redaktion (Zweites Deutsches Fernsehen): Volker Erbert

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